Grundsätze zur markenmäßigen Benutzung von Modellbezeichnungen in der Bekleidungsbranche

2019 hat der BGH seine wegweisenden Entscheidungen „Damen Hose MO”; “SAM” und „Slim Fit Hose Sam” getroffen. Darin ging es jeweils geradezu um den „Klassiker” der (angeblichen) Rechtsverletzung wegen der Nutzung einer als Marke zugunsten Dritter geschützten Modellbezeichnung. Der BGH hat in diesen Entscheidungen konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen jeweils von einer markenmäßigen Benutzung auszugehen ist bzw. welche Kriterien einer solchen Annahme entgegenstehen können.

Die Abmahnwelle scheint seitdem gleichwohl nicht abgerissen zu sein. Im Gegenteil – die Instanzgerichte hatten in den vergangenen zwei Jahren in einer Vielzahl von Fällen Gelegenheit, sich erneut mit dem Thema zu befassen und dabei die vom BGH aufgestellten Grundsätze auszufüllen.

Der Vortrag gibt einen Überblick über die geltende Rechtslage unter Berücksichtigung dieser jüngeren Entscheidungspraxis. Darauf aufbauend fasst er zusammen, worauf Bekleidungshersteller bei der Auslobung ihrer Angebote achten sollten, um eine markenrechtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Lisa Wernecke Legal Counsel bei Gruner + Jahr GmbH

Lisa Wernecke ist seit Juni 2021 Legal Counsel/ Verlagsjustitiarin bei der Gruner + Jahr Deutschland GmbH und dort schwerpunktmäßig mit dem klassischen Medienrecht sowie insbesondere auch mit dem Marken- und Wettbewerbsrecht befasst. Zuvor war sie zweieinhalb Jahre bei CMS Hasche Sigle in Hamburg als Rechtsanwältin im Bereich IP/ Lifesciences tätig.